Discorso del consigliere federale Martin Pfister in occasione della Conferenza sulla protezione della popolazione

Fa fede la versione orale

Sehr geehrter Herr Regierungsrat
Sehr geehrte Mitglieder des eidgenössischen Parlaments
Sehr geehrte Direktorin des Bundesamts für Bevölkerungsschutz
Sehr geehrte Damen und Herren

Vi do il cordiale benvenuto alla Conferenza sulla protezione della popolazione di quest’anno. Oggi siamo qui riuniti perché abbiamo una cosa in comune: la responsabilità di proteggere le persone:
in modo lungimirante, affidabile e collettivo.

Sicherheit in der Schweiz ist ein Verbundsystem. Die verschiedenen Elemente von Armee, Polizei, Gesundheitswesen bis zum Zivilschutz sind eng miteinander verzahnt. Sie bauen aufeinander auf, greifen ineinander und ergänzen sich gegenseitig.

Und mit «Bevölkerungsschutz» meine ich nicht nur Strukturen und Systeme, sondern vor allem Sie, meine Damen und Herren: Fachleute aus der Bundesverwaltung, den Kantonen, aus Blaulichtorganisationen, Fachstellen, Behörden und der Wissenschaft. Sie alle leisten Tag für Tag einen wertvollen Beitrag für die Sicherheit in unserem Land.

Dafür danke ich Ihnen herzlich.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen sind gross. Wir erleben eine Zeit mit einem fundamentalen Wandel der geopolitischen Situation. Die deutliche Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage findet weltweit statt, aber besonders in Europa. Die Bedrohungen sind heute grenzüberschreitend. Die Schweiz ist in allen Fällen von einer Eskalation von Konflikten in Europa mitbetroffen.

Angesichts dieser zunehmend angespannten Lage hat der Bevölkerungsschutz eine zentrale sicherheitspolitische Bedeutung. Bewaffnete Konflikte, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe sowie die Anfälligkeit kritischer Infrastrukturen zeigen die Verwundbarkeit moderner Gesellschaften.

Ein starker, gut vorbereiteter Bevölkerungsschutz sorgt dafür, dass staatliches Handeln auch in Krisen handlungsfähig bleibt, Leben geschützt und grundlegende Versorgungsleistungen aufrechterhalten werden. Er ergänzt die militärische Verteidigung. Investitionen in Prävention, Vorsorge und Krisenbewältigung im Bevölkerungsschutz sind darum keine Option, sondern eine strategische Notwendigkeit.

Einer der zentralen Ziele der Sicherheitspolitischen Strategie, die der Bundesrat im Dezember verabschieden wird, besteht denn auch darin, Verwundbarkeiten zu reduzieren sowie die Prävention und Resilienz zu stärken.

Cette année, la Conférence de la protection de la population est consacrée aux mégatendances mondiales et je m’en réjouis. C’est un thème à la fois pertinent et très actuel, qui nous force à élargir notre horizon et à comprendre les développements qui influencent notre action présente et future.

Les mégatendances comme la digitalisation, l’urbanisation, l’automatisation ou l’intelligence artificielle ne modifient pas seulement notre société, mais aussi notre manière d’identifier les risques, de les comprende et de les gérer. Elles créent de nouvelles perspectives, mais comportent aussi de nouvelles vulnérabilités. Elles nous obligent à repenser les structures existantes, à adapter les processus et à améliorer notre résilience.

Nous devons par conséquent nous employer à renforcer le système coordonné de protection de la population et les autres piliers de l’architecture de sécurité de la Suisse, pour nous préparer à relever les défis qui s’annoncent dans les années et les décennies à venir.

La protection de la population reste en effet un élément essentiel de l’architecture de sécurité et du dispositif de protection de notre pays, d’autant que les tensions géopolitiques, les guerres et les crises complexes actuelles ébranlent la politique de sécurité.

Seit der letzten Bevölkerungsschutzkonferenz 2023 hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz gemeinsam mit seinen Partnern auf allen Ebenen wichtige strategische Weichenstellungen in dieser Hinsicht vorgenommen.

Der Bevölkerungsschutz muss heute mehr denn je vorausschauend handeln. Es genügt nicht mehr, sich auf bekannte Abläufe zu verlassen. Wir müssen flexibel bleiben, technologische Chancen nutzen und gleichzeitig robust und krisenfest aufgestellt sein.

Genau deshalb ist es so wichtig, dass wir im Verbundsystem eng zusammenarbeiten: Bund, Kantone, Gemeinden und Partnerorganisationen. Es ist diese föderale Kooperation, die unsere Resilienz ausmacht.

Mit der laufenden Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) machen wir einen wichtigen Schritt und schaffen die Grundlage, um den Zivilschutz als eine der tragenden Säulen des Bevölkerungsschutzes zu stärken und zukunftsfähig aufzustellen. Parallel dazu verfolgen wir mit den Änderungen in der Zivilschutzverordnung (ZSV) sowie der Dachstrategie Schutzbauten einen strategischen Werterhalt und Ausbau der Schutzbau-Infrakstruktur. Auch die Schaffung des nationalen Verbunds Katastrophenmedizin KATAMED ist ein weiterer, konsequenter Schritt hin zu einem robusteren, krisenfesten Bevölkerungsschutzsystem.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz treibt daneben zahlreiche weitere Projekte und Vorhaben voran, die alle einem Ziel dienen: den umfassenden Schutz der in der Schweiz lebenden Menschen weiter zu stärken. Ob in der Ausbildung, bei der Modernisierung von Systemen oder in der vertieften Zusammenarbeit mit den Kantonen: das BABS arbeitet konsequent daran, den Bevölkerungsschutz an neue Bedrohungslagen anzupassen und zukunftsfähig aufzustellen. Das erlaubt uns, mit Zuversicht nach vorne zu blicken.

Lassen Sie mich an dieser Stelle noch etwas zur Service-Citoyen-Initiative sagen, über die wir am 30. November abstimmen. Diese Initiative möchte das gesellschaftliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern stärken. Der Bundesrat anerkennt diese Anliegen. Den Weg über diese Initiative erachtet er aber nicht als zielführend.

Die Initiative geht weit über den heutigen Bedarf hinaus, ist wirtschaftlich nicht sinnvoll und verursacht erhebliche Mehrkosten für den Staat, die Gesellschaft und die Schweizer Unternehmen.

Die Schweiz hat ein bewährtes System, eine starke Armee, einen verlässlichen Zivilschutz und einen sinnvollen Zivildienst als Alternative zum Militärdienst. Dieses System müssen wir weiterentwickeln und stärken. Hier ist der Bundesrat daran, mit der Sicherheitsdienstpflicht und dem obligatorischen Orientierungstag für Frauen die geeigneten Massnahmen und gesetzlichen Anpassungen zu ergreifen.

Sehr geehrte Damen und Herren

Mit der heutigen Bevölkerungsschutzkonferenz tragen auch Sie dazu bei, das System weiterzuentwickeln, auf Veränderungen vorzubereiten und damit zu stärken.

Mein Dank gilt allen, die diese Konferenz ermöglicht haben – den Organisatorinnen und Organisatoren, den Referierenden, den Unterstützenden – und Ihnen allen, die täglich Verantwortung übernehmen: im Einsatz, in Stäben, in Leitstellen, in der Planung und in der Freiwilligenarbeit.

Ich wünsche Ihnen einen anregenden Austausch, gute Diskussionen und viel Erfolg.