Wer in der Schweiz Land besitzt, kann dieses nicht einfach so nutzen, wie er will. Es gilt Rahmenbedingungen einzuhalten, die aufgrund von Entscheidungen des Gesetzgebers oder der Behörden entstanden sind. Diese sogenannten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (kurz ÖREB) sind für Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verpflichtend.

Mit dem sich im Aufbau befindenden Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) werden relevante Informationen über Grundstücke leicht verfügbar. Zudem wird die Rechtssicherheit dank verbindlicher Informationen erhöht. Davon profitieren sowohl Grundstückbesitzer, als auch die verschiedenen Akteure des Immobilienmarktes, Behörden und öffentliche Verwaltungen.

Der ÖREB-Kataster – eine Erfolgsgeschichte

Per Oktober 2009 setzte der Bundesrat die Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) in Kraft. Anfang 2020 werden voraussichtlich alle Kantone ausser St. Gallen ihr ÖREB-Katastersystem in Betrieb haben. Der Regierungsrat des Kantons St. Gallen hat beschlossen, das Projekt «Einführung ÖREB-Kataster» mit dem Projekt «eGovernment St. Gallen digital.» zu bündeln. Sogar das Fürstentum Liechtenstein hat – auf eigene Initiative – die entsprechenden Rechtsgrundlagen geschaffen und ist am Aufbau eines eigenen ÖREB-Katasters.

Nach dem Aufbau des ÖREB-Katasters geht es darum, den Betrieb sicherzustellen, den ÖREB-Kataster mit zusätzlichen Themen und Funktionen weiterzuentwickeln, für die Zukunft Erweiterungen laufend zu prüfen und die Qualität des ÖREB-Katasters sicherzustellen.

Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) basiert auf den Arbeiten und Studien verschiedener «Vordenker». Es lohnt sich auch heute noch, deren Ideen bzw. Studienergebnisse in den entsprechenden Dokumenten nachzulesen: Sie sind spannend und zeugen von Innovationsgeist und Weitsicht (vgl. Reiter «Berichte»).