Ein Leitungskataster dokumentiert die ober- und unterirdischen Infrastrukturen für Wasser, Abwasser, Gas, Elektrizität, Kommunikation und Fernwärme. In einem dicht besiedelten und genutzten Land wie die Schweiz ist es sinnvoll, dass die Nutzung des Untergrundes dokumentiert wird. Dies geschieht bis jetzt lückenhaft und kann zu Nutzungskonflikten und Schadenfällen führen. Der Untergrund wird aber in Zukunft durch immer mehr Bauten und Anlagen wie Strassen, Bahnlinien, Gas- und Stromleitungen, Erdwärmesonden, Deponien, Tiefenlager etc. beansprucht. Für einen koordinierten Umgang mit der Verwendung des Untergrundes braucht es daher eine Gesamtsicht über die bestehende Situation.

Anstoss für einen Leitungskataster Schweiz

Die erwähnten Überlegungen bildeten den Hintergrund für ein Postulat aus dem Jahre 2011, das der Bundesrat 2014 mit seinem «Bericht des Bundesrates zur Nutzung des Untergrundes in Erfüllung des Postulats 11.3229, Kathy Riklin, vom 17. März 2011» zur Nutzung des Untergrundes beantwortete. Aufgrund der darin geforderten Massnahme «Verbesserte Erfassung bestehender Nutzungen im Untergrund» erteilte der Bundesrat dem Bundesamt für Landestopografie swisstopo den entsprechenden Auftrag, diese Arbeiten zu koordinieren.

Bundesrat will ein nationales Kataster der Leitungen

Der Bundesrat will in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen ein nationales Leitungskataster aufbauen. Mit einer zeitgemässen Dokumentation der ober- und unterirdischen Leitungen sollen sich zum Beispiel Bauvorhaben im Untergrund einfacher planen und die Risiken besser abschätzen lassen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 17. September 2021 das VBS mit der Ausarbeitung der rechtlichen Grundlagen beauftragt. Die Arbeiten gehen auf den Bericht «Vision, Strategie und Konzept zum Leitungskataster Schweiz (Bericht Leitungskataster Schweiz)» zurück, den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat.

• Medienmitteilung

Zeitplan

Mai 2017

• Veröffentlichung der «Machbarkeitsstudie «Leitungskataster Schweiz», Laube & Klein AG, Gelterkinden (im Auftrag von swisstopo) 

März 2021

• Veröffentlichung der Studie «Wirtschaftlichkeit des Leitungskatasters Schweiz», ausgearbeitet durch Interface, Luzern (im Auftrag von swisstopo)

September 2021

Der Bundesrat beschliesst:

• Der Bericht über Vision, Strategie und Konzept des Leitungskatasters Schweiz (Bericht Leitungskataster Schweiz) wird zur Kenntnis genommen.
• Das VBS wird beauftragt, dem Bundesrat bis Ende 2022 eine Vernehmlassungsvorlage einer Änderung des Bundesgesetzes über Geoinformation zur Schaffung der rechtlichen Grundlagen für den Leitungskataster Schweiz zu unterbreiten. Dabei ist vorzusehen, dass Bund und Kantone die Mehrkosten des Leitungskatasters zu gleichen Teilen (je 50%) tragen, die durch das Bundesrecht verursacht werden.
  

Organisation

Zusammensetzung der paritätischen Arbeitsgruppe

Leitung

• Käser Christoph, swisstopo, Bundesamt für Landestopografie, Wabern

Beratung

• Laube Dani, Laube & Klein AG, Gelterkinden

Juristische Begleitung

• Kettiger Daniel, law§solution, Bolligen
• Küttel Anita, Rechtsdienst swisstopo

Mitglieder

• Barbieri Maurice, SOGI, Schweizerische Organisation für Geoinformation
• Beckhaus Nils, VSE, Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen
• Berteld Michael, SVGW, Schweizerischer Verein des Gas- und Wasserfaches
• Burckhardt Stefan, VSA, Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute
• Dütschler Peter, geosuisse, Schweizerischer Verband für Geomatik und Landmanagement und IGS, Ingenieur Geometer Schweiz und SIA, Schweizer Ingenieur- und Architektenverein
  
• Gees Christian, SSV, Schweizerischer Städteverband
• Gogniat Bernard, ASTRA, Bundesamt für Strassen
  
• Häsler Andreas, Swisscom und SUISSEDIGITAL, Verband für Kommunikationsnetze
• Hertach Martin, BFE, Bundesamt für Energie
• Kottmann Dominic, KGK, Konferenz der kantonalen Geoinformations- und Katasterstellen
• Krebs Annekäthi, HEV, Hauseigentümerverband Schweiz
• Miescher Alexander, armasuisse Immobilien, Bundesamt für Rüstung
  
• Portmann Stefan, SGV, Schweizerischer Gemeindeverband und SVKI, Schweizerischer Verband Kommunale Infrastruktur
• Schuler Thomas, VSS, Schweizerischer Verband Strassen- und Verkehrsfachleute